Arbeitsrechtliche Entscheidungen
Themenbereich:
Arbeitszeit - Überstunden
Unserer erfahrener Fachanwalt für Arbeitsrecht Herr Ralf Schwitzgebel in Mainz und Wörrstadt hat für Sie einige interessante Entscheidungen zum Arbeitsrecht zusammengefasst:
Verschiedene Entscheidungen im Arbeitsrecht
Hier fassen wir Ihnen eine Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts zu dem Themenbereich Arbeitszeit - Überstunden zusammen.
Arbeitszeitkonten und Freizeitausgleich - Freistellung in gerichtlichem Vergleich
Bundesarbeitsgericht Urteil vom 20.11.2019 - 5 AZR 578/18
In diesem Verfahren hatte das Bundesarbeitsgericht darüber zu entscheiden, ob das Arbeitszeitkonto des Arbeitnehmers durch die in einem gerichtlichen Vergleich im Kündigungsschutzprozess vereinbarte Freistellung ausgeglichen wurde.
Üblicherweise findet sich in arbeitsgerichtlichen Vergleichen eine Klausel, wonach Arbeitnehmer bis zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses unter Anrechnung von Urlaubssprüchen freigestellt werden. Eine solche Klausel beinhaltet aber nicht gleichzeitig auch das Erlöschen von Ansprüchen aus dem Arbeitszeitkonto. In die Klausel muss daher auch aufgenommen werden, dass der Arbeitnehmer auch bis zur Erfüllung des Anspruchs auf Freizeitausgleich zum Abbau des Arbeitszeitkontos von der Arbeitspflicht freigestellt wird.
Das vollständige Urteil finden Sie hier.
Gerne berät und vertritt Sie Herr Rechtsanwalt/Fachanwalt für Arbeitsrecht Ralf Schwitzgebel in Ihrem speziellen Fall.
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